Europa vor Ort in Sachsen

EU-Politik zielt auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle 500 Millionen EU-Bürger. Viele Maßnahmen und Regelungen setzen aber auf regionaler Ebene an oder haben lokale Auswirkungen – sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie konkrete Beispiele des Europa-vor-Ort in Sachsen sowie Ansprechpartner für die weiterführende Recherche.

EU-Anlaufstellen

Folgende Institutionen sind im Freistaat Sachsen Ansprechpartner für EU-Politik und EU-geförderte Projekte.

Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 3.091 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 2.089 Mio. Euro

Regionalförderung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – EFRE)

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt die EU die wirtschaftliche Entwicklung in allen EU-Ländern. Dazu zählen u.a. die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.

Dabei werden auf europäischer Ebene die allgemeinen Ziele und Schwerpunkte vorgegeben, die Auswahl und Abwicklung der EFRE-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, d.h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden.

Sachsen stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 2.089 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 281 Mio. Euro aus dem EFRE-Budget. Von 2007-2013 hatte das Land Sachsen Gelegenheit, insgesamt 3.091 Mio. Euro EFRE-Mittel abzurufen.

Was hat Sachsen in den letzten Jahren mit den EFRE-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderperiode 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 1.140 Mio. € EU-Mittel für die Förderung von Forschung, Innovation und Wissenschaft
  • 570 Mio. € für die Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen
  • 560 Mio. € EU-Mittel in die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
  • Es sollen bis zum Ende der Programmperiode 24.760 neue Arbeitsplätze geschaffen werden
  • 1.140 Forschungsprojekte und 5.360 Projekte im Bereich erneuerbare Energien

Die restlichen Mittel der Förderperiode 2007-2013 können noch bis Ende 2015 verwendet werden.

Informationen über die einzelnen Empfänger sind online bei den Publizitätsstellen der Landesregierung einzusehen.

Best Practice: City Tunnel Leipzig

© Freistaat Sachsen

Er ist das Kernstück des künftigen S-Bahn-Systems von Leipzig/Halle, einem der größten Ballungsräume Deutschlands. Von dem neuen Tunnel werden die Einwohner der Städte Leipzig und Halle und der angrenzenden Landkreise, insbesondere die Pendler, profitieren. Das sind insgesamt 1,8 Millionen Menschen. Die Inbetriebnahme des Tunnels sorgt außerdem für 264 neue Arbeitsstellen in der Region.

Von den Gesamtbaukosten in Höhe von 960 Mio. Euro stammen 224,8 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE).

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Best Practice: Hochwasserschutz in Sachsen

Die Hochwasserereignisse der vergangenen 10 Jahre machen deutlich: Hochwasserschutz muss auf Hochtouren laufen. In Sachsen gilt dies als Priorität. Aus diesem Grund flossen insgesamt 290 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der gesamten Förderperiode 2007-2013 in Hochwasserschutzprojekte in Sachsen.

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Best Practice: Hochwasserschutz in Sachsen - Sanierung der Talsperre Döllnitzsee

Die Sanierung der Talsperre Döllnitzsee ist ein wichtiges Schlüsselprojekt für den Hochwasserschutz im Freistaat Sachsen und Deutschland. Nach Abschluss der Bauarbeiten kann ein Hochwasser sicher bewältigt werden, da der Sicherheitsstandard der Talsperre aktuellen Anforderungen entspricht.

Mit rund 5,28 Millionen Euro Fördermitteln aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) wurden die Sanierungsarbeiten bezuschusst.

Zum Hochwasserschutz in Sachsen...

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Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 872 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 663 Mio. Euro

Beschäftigungsförderung und Armutsbekämpfung (Europäischer Sozialfonds – ESF)

Der Europäische Sozialfonds (ESF) konzentriert sich auf die Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union. Auch beim Europäischen Sozialfonds werden europäische Ziele und Strategien festgelegt, die konkrete Auswahl und Abwicklung der ESF-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig.

Sachsen stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 663 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 89 Mio. Euro aus dem ESF-Budget. Von 2007 – 2013 hatte das Land Sachsen Gelegenheit, insgesamt 872 Mio. Euro ESF-Mittel abzurufen.

Was hat Sachsen in den letzten Jahren mit den ESF-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderphase 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 274 Mio. € für soziale Eingliederung
  • 380 Mio. € für besseren Bildungszugang und bessere Qualität der Bildung
  • 159 Mio. € für lebenslanges Lernen in Betrieben und die Förderung von Unternehmergeist
  • 37 Mio. € für transnationale Maßnahmen
  • 365.000 Menschen unterstützt

Best Practice: Alphabetisierung, Bildung, Chancen in Dresden e.V.

Der gemeinnützige Verein ABCD (Alphabetisierung, Bildung, Chancen in Dresden) ist seit 2011 Anlaufstelle und Ansprechpartner für lese- und schreibschwache Menschen in Dresden. Durch Kursangebote und Selbsthilfegruppen hilft der Verein Betroffenen, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.

Der Verein ABCD wird zwischen 2011 und Dezember 2014 mit über 300.000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt.

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Bildung (Erasmus)

Über 250 000 deutsche Studenten haben in den kommenden sieben Jahren gute Aussichten auf ein Erasmusstipendium, mit dem sie in einem anderen europäischen Land studieren können. Vorausgesetzt, das Interesse der deutschen Studenten hält weiter ungebrochen an. Neben der organisatorischen Hilfe, übernimmt die EU einen Teil der Lebenshaltungskosten im Gastland von bis zu 500 Euro pro Monat. Mehr...

Insgesamt konnten 2012/2013 2.257 Personen aus Sachsen dank Erasmus ins EU-Ausland gehen. 1.696 Personen konnten mithilfe der Erasmus-Förderung nach Sachsen kommen.

Universität Leipzig trägt Gütesiegel "Europäischer Master Übersetzen"

Die Universität Leipzig darf für seine ausgezeichnete Masterausbildung für den Übersetzer-Studiengang das Label "European Master’s in Translation" (EMT) tragen. In Deutschland wurde außerdem die Universität Köln mit dem Gütesiegel ausgezeichnet. Insgesamt tragen derzeit 62 Bildungseinrichtungen aus 21 Mitgliedstaaten das EMT-Label. Mehr Informationen dazu auf der
EMT-Webseite und hier.

Budget

6,2 Mrd. Euro jährlich für Agrarförderung von 2014 – 2020 (deutschlandweit).

Davon:

5 Mrd. Euro Direktzahlungen (durchschnittlich 281 Euro / ha)

1,2 Mrd. Euro Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes

Förderung für Landwirtschaft & Ländlicher Raum

Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte, aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung (z. B. ökologischer Landbau) bezuschusst – hier gilt das Prinzip der nationalen Kofinanzierung.

Für die Agrarförderung in Deutschland stehen von 2014 bis 2020 jährlich etwa 6,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Großteil, ca. 5 Mrd. Euro jährlich, entfällt auf die Direktzahlungen an die Landwirte, gekoppelt an die bewirtschaftete Fläche, nicht an Produktionsmengen. Pro Hektar erhält jeder Landwirt durchschnittlich  281 Euro Einkommensstütze. Im Durchschnitt machen diese Zahlungen rund 40 Prozent des Einkommens der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland aus. An die Direktzahlungen gebunden sind Umwelt- und Tierschutzstandards, die von landwirtschaftlichen Betrieben eingehalten werden müssen. Ab 2015 greifen zusätzliche Ökologisierungs ("Greening") - Vorgaben wie die Diversifizierung des Anbaus oder der Erhalt von Grünland. Werden die Greening-Vorgaben nicht eingehalten, droht der Verlust von einem Drittel der Direktzahlungen. Schwerpunkte liegen auf der Förderung von Junglandwirten und kleinen und mittleren Betrieben. Für die ersten 30 Hektar werden je 50 Euro mehr und für weitere 16 Hektar je 30 Euro mehr gezahlt.

An ELER-Mitteln wird Sachsen zwischen 2014 und 2020 voraussichtlich etwa 817 Mio. Euro Fördermittel erhalten. Von 2007 – 2013 standen dem Land Fördermittel in Höhe von 991 Mio. Euro zur Verfügung. Innerhalb des ELER-Rahmens setzt Sachsen den sog. LEADER-Schwerpunkt um: ausgewählte Regionen können eine eigenständige Regionalentwicklung auf der Basis freiwilliger Kooperationen in den ländlichen Gebieten durchführen. In den Jahren 2007 bis 2013 wurden von der EU rund 57 Mio. Euro für LEADER-Projekte in Sachsen bereitgestellt.

Die Empfänger von Mitteln aus dem ELER, dem EFF und der deutlich höheren Direktzahlungen und Agrarmarktmaßnahmen des EGFL lassen sich in einer Datenbank der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung recherchieren.

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Forschungsförderung

Die Europäische Union unterstützt die Wissenschaft und Forschung in Europa mit dem weltweit größten transnationalen Förderprogramm für Forschungsprojekte. Ziel ist die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, in dem Forschungsinitiativen in den Mitgliedsstaaten unterstützt und Ressourcen effizient gebündelt werden.

Das neue EU-Förderprogramm Horizont ist bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von fast 80 Mrd. Euro ausgestattet. Damit gibt die EU rund 30 Prozent mehr für Forschung und Innovation aus als im Vorgängerprogramm. Aufbauend auf drei Säulen – Wissenschaftsexzellenz, führende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen – wird es Forschung von der Pionierforschung bis hin zu marktnaher Innovation fördern.

Im vergangenen 7. Forschungsrahmenprogramm war Deutschland Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und erhielten eine Förderung von 6,4 Mrd. Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an, gefolgt von Berlin, Köln, Stuttgart und Heidelberg. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt.

Best Practice: AEROCAT - Aerogel-Forschung an der TU Dresden

© Medienzentrum TU Dresden

Im Mittelpunkt der Forschungen von AEROCAT stehen die sogenannten Aerogele; Festkörper, bestehend aus einem dreidimensionalen Netzwerk aus Nanodrähten, die eine sehr hohe Porosität und damit extrem große innere Oberfläche aufweisen. Im Rahmen des Projekts der TU Dresden sollen die Aerogele weiter erforscht und somit sinnvolle und anwendbare Kombinationen gefunden werden. Darüber hinaus sollen Wege erprobt werden, Aerogele schneller und in größerer Menge herzustellen, so dass sie perspektivisch auch für die industrielle Produktion infrage kommen.

Denkbare Anwendungen sind unter anderem im Bereich der Katalyse, die ebenfalls weiter untersucht werden sollen. In der Praxis ist das zum Beispiel bei der Entwicklung von Brennstoffzellen für Fahrzeuge interessant. Diese könnten mit Hilfe von Aerogelen künftig billiger hergestellt werden und wären zudem deutlich leichter, stabiler und effizienter.

Das Projekt wird seit Februar 2014 bis Ende Januar 2019 durch einen ERC Advanced Grant des Europäischen Forschungsrates mit über 2 Mio. Euro unterstützt.

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Kulturförderung (Kreatives Europa)

KREATIVES EUROPA (2014 – 2020) ist das Nachfolgeprogramm auf KULTUR (2007 – 2013) und vereint drei zuvor unabhängige Förderprogramme unter einem Dach: KULTUR, MEDIA und MEDIA Mundus. Alle drei Programme sollen den europäischen Kultur- und Kreativsektor, insbesondere den audiovisuellen Bereich, fördern. Auch kleinen und mittleren Unternehmen wird durch Finanzierungsinstrumente der Zugang zu Garantien erleichtert.

Insgesamt stehen für die Kulturförderung von 2014 bis 2020 1,46 Mrd. Euro zur Verfügung.

Hintergrund

Durch drei spezielle Produktsiegel wird die Besonderheit eines regionalen Produktes anerkannt und vor Nachahmung oder Missbrauch von Namen und Bezeichnungen geschützt:

g. U. = geschützte Ursprungsbezeichnung
g. g. A. = geschützte geographische Angabe
g. t. S. = garantiert traditionelle Spezialität

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EU-Siegel: Alle Lebensmittel mit geschützter geographischer Herkunft in Deutschland auf einen Blick!

© Leibniz-Institut für Länderkunde 2014
Europa vor Ort wird im Verbraucherschutz besonders durch die drei EU-Siegel für geschützte regionale Produkte sichtbar, welche besondere Erzeugungsverfahren, Herkunftsgebiete oder traditionelle Zusammensetzungen kennzeichnen. In Sachsen ist zum Beispiel der Altenburger Ziegenkäse, der im thüringischen Lumpzig (Altenburger Land) und in Falkenhain bei Wurzen hergestellt wird, durch eine geschützte Ursprungsbezeichnung gekennzeichnet. Der Meißner Fummel und der Dresdner Stollen besitzen ein Siegel für die geschützte geographische Angabe. Alle drei Siegel bieten den Verbrauchern Orientierung beim Einkauf von Lebensmitteln.

Europaabgeordnete

Am 25. Mai 2014 haben die Bürger Europas das Europäische Parlament für die Legislaturperiode 2014 – 2019 gewählt. Von den 751 gewählten MdEPs wurden 96 Abgeordnete aus Deutschland ins Europaparlament gewählt. Fragen zu den Ergebnissen der Europawahl 2014, der Sitzverteilung und den gewählten Abgeordneten? Auf www.ergebnisse-wahlen2014.eu finden Sie alle Zahlen & Fakten.

Folgende Europaabgeordnete werden während der 8. Legislaturperiode (2014 - 2019) das Land Sachsen im Europäischen Parlament vertreten:

Hier finden Sie außerdem alle Wahlergebnisse aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bundesländern.

Nach seiner Zusammensetzung hat das Europaparlament bereits den Parlamentspräsidenten Martin Schulz sowie den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewählt.

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