Europa vor Ort im Saarland

EU-Politik zielt auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle 500 Millionen EU-Bürger. Viele Maßnahmen und Regelungen setzen aber auf regionaler Ebene an oder haben lokale Auswirkungen – sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie konkrete Beispiele des Europa-vor-Ort im Saarland sowie Ansprechpartner für die weiterführende Recherche.

EU-Anlaufstellen

Folgende Institutionen sind im Saarland Ansprechpartner für EU-Politik und EU-geförderte Projekte.

Budget

Förderperiode 2007 - 2013: 198 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 143 Mio. Euro

Regionalförderung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – EFRE)

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt die EU die wirtschaftliche Entwicklung in allen EU-Ländern. Dazu zählen u.a. die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.

Dabei werden auf europäischer Ebene die allgemeinen Ziele und Schwerpunkte vorgegeben, die Auswahl und Abwicklung der EFRE-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, d.h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden.

Dem Saarland stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 143 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 19 Mio. Euro aus dem EFRE-Budget. Von 2007-2013 hatte das Saarland Gelegenheit, insgesamt 198 Mio. Euro EFRE-Mittel abzurufen.

Was hat das Saarland in den letzten Jahren mit den EFRE-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderperiode 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 40 Mio. € ausgelöstes Investitionsvolumen
  • 70 geförderte F&E Vorhaben
  • 20 Start-Ups gefördert
  • 90 Projekte zur regenerativen Energie
  • 400 neue Arbeitsplätze geschaffen

Die restlichen Mittel der Förderperiode 2007-2013 können noch bis Ende 2015 verwendet werden.

Informationen über die einzelnen Empfänger sind online bei den Publizitätsstellen der Landesregierung einzusehen.

Best Practice: Projekt AITS – AIDS/ TB Saar

Tuberkulose und HIV/AIDS sind weltweit auf dem Vormarsch. Beide Infektionskrankheiten stellen ein globales Problem für die öffentliche Gesundheit dar und beeinflussen sich in hohem Maße gegenseitig. Ziel des Projektes AITS - AIDS/TB Saar ist die Entwicklung eines maßgeschneiderten Strategie-Konzeptes, um die Zusammenarbeit zwischen Wissenschaftlern und Unternehmen im Saarland zu stärken, die Entwicklung von Technologien in der Region zu fördern, die Verbreitung und Verwertung von Ergebnissen auf europäischer und internationaler Ebene zu unterstützen und das Saarland als wirtschaftlichen Global-Player im Bereich AIDS/TB-Forschung voranzubringen.

Das Netzwerk-Projekt AITS wird seit Beginn 2011 bis Ende 2014 mit 632.000 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert.

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Best Practice: Weltkulturerbe Völklinger Hütte (Völklingen)

Die ehemalige Roheisenwerk Völklinger Hütte konnte dank Investitionshilfen der EU in den letzten Jahren zu einem bedeutenden Zentrum für Kunst- und Industriekultur umgestaltet werden. Hierzu steuerte allein der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in der aktuellen Förderperiode 8,75 Mio. Euro bei.

Das 1994 von der UNESCO zum Weltkulturerbe ernannte Werk prägt die saarländische Kulturlandschaft und entwickelt sich zu einem regelrechten Besuchermagnet. Durch aufwändige Restaurierungen ist heute ein barrierefreier Rundgang durch das stillgelegte Eisenwerk und die einzelnen Produktionsstätten möglich. Das ehemalige Werksgelände bietet Raum für Kunst und Kultur. Qualitativ hochkarätige Ausstellungen internationaler Künstler, Konzerte und andere Veranstaltungen begeisterten bereits seit dem Jahr 2000 bereits über 2,5 Mio. Besucher.

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Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 87 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 74 Mio. Euro

Beschäftigungsförderung und Armutsbekämpfung (Europäischer Sozialfonds – ESF)

Der Europäische Sozialfonds (ESF) konzentriert sich auf die Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union. Auch beim Europäischen Sozialfonds werden europäische Ziele und Strategien festgelegt, die konkrete Auswahl und Abwicklung der ESF-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig.

Dem Saarland stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 74 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 10 Mio. Euro aus dem ESF-Budget. Von 2007 – 2013 hatte das Saarland Gelegenheit, insgesamt 87 Mio. Euro ESF-Mittel abzurufen.

Was hat das Saarland in den letzten Jahren mit den ESF-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderphase 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 35,5 Mio. € für soziale Eingliederung
  • 34,5 Mio. € für besseren Bildungszugang und bessere Qualität der Bildung
  • 14 Mio. € für lebenslanges Lernen in Betrieben und die Förderung von Unternehmergeist
  • 34.000 Menschen unterstützt

Best Practice: STAGE – integratives Theaterprojekt

Ziel des Projektes STAGE ist eine Verbesserung der beruflichen und sozialen Handlungsfähigkeit, sowie eine Erhöhung der Eingliederungschancen von arbeitslosen Jugendlichen und Erwachsenen in Schule, Ausbildung und Beschäftigung. Durch STAGE wird ein neuer ganzheitlicher Ansatz der Projektarbeit möglich; erlebnisorientiertes Arbeiten und Lernen, Fähigkeit zur Kommunikation, Entwicklung der eigenen Persönlichkeit, Verständnis und die Bereitschaft zur Lösung der eigenen und der gemeinschaftlichen Probleme sind zentrale Aspekte der Projektarbeit.

Der Europäische Sozialfonds (ESF) unterstützt das Projekt STAGE seit Anfang 2008 mit insgesamt ca. 446.000 Euro.

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Bildung (Erasmus)

Über 250 000 deutsche Studenten haben in den kommenden sieben Jahren gute Aussichten auf ein Erasmusstipendium, mit dem sie in einem anderen europäischen Land studieren können. Vorausgesetzt, das Interesse der deutschen Studenten hält weiter ungebrochen an. Neben der organisatorischen Hilfe, übernimmt die EU einen Teil der Lebenshaltungskosten im Gastland von bis zu 500 Euro pro Monat. Mehr...

Insgesamt konnten 2012/2013 474 Personen aus dem Saarland dank Erasmus ins EU-Ausland gehen. 282 Personen konnten mithilfe der Erasmus-Förderung in das Saarland kommen.

Budget

6,2 Mrd. Euro jährlich für Agrarförderung von 2014 – 2020 (deutschlandweit).

Davon:

5 Mrd. Euro Direktzahlungen (durchschnittlich 281 Euro / ha)

1,2 Mrd. Euro Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes

Förderung für Landwirtschaft & Ländlicher Raum

Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte, aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung (z. B. ökologischer Landbau) bezuschusst – hier gilt das Prinzip der nationalen Kofinanzierung.

Für die Agrarförderung in Deutschland stehen von 2014 bis 2020 jährlich etwa 6,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Großteil, ca. 5 Mrd. Euro jährlich, entfällt auf die Direktzahlungen an die Landwirte, gekoppelt an die bewirtschaftete Fläche, nicht an Produktionsmengen. Pro Hektar erhält jeder Landwirt durchschnittlich  281 Euro Einkommensstütze. Im Durchschnitt machen diese Zahlungen rund 40 Prozent des Einkommens der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland aus. An die Direktzahlungen gebunden sind Umwelt- und Tierschutzstandards, die von landwirtschaftlichen Betrieben eingehalten werden müssen. Ab 2015 greifen zusätzliche Ökologisierungs ("Greening") - Vorgaben wie die Diversifizierung des Anbaus oder der Erhalt von Grünland. Werden die Greening-Vorgaben nicht eingehalten, droht der Verlust von einem Drittel der Direktzahlungen. Schwerpunkte liegen auf der Förderung von Junglandwirten und kleinen und mittleren Betrieben. Für die ersten 30 Hektar werden je 50 Euro mehr und für weitere 16 Hektar je 30 Euro mehr gezahlt.

An ELER-Mitteln wird das Saarland zwischen 2014 und 2020 voraussichtlich fast 29 Mio. Euro Fördermittel erhalten. Von 2007 – 2013 standen dem Land Fördermittel in Höhe von 31 Mio. Euro zur Verfügung. Innerhalb des ELER-Rahmens setzt das Saarland den sog. LEADER-Schwerpunkt um: ausgewählte Regionen können eine eigenständige Regionalentwicklung auf der Basis freiwilliger Kooperationen in den ländlichen Gebieten durchführen. In den Jahren 2007 bis 2013 wurden von der EU rund 4,1 Mio. Euro für LEADER-Projekte im Saarland bereitgestellt.

Die Empfänger von Mitteln aus dem ELER, dem EFF und der deutlich höheren Direktzahlungen und Agrarmarktmaßnahmen des EGFL lassen sich in einer Datenbank der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung recherchieren.

Best Practice: Regeneration und Erhaltung von Trockenrasen (landesweit)

Das Umweltprojekt "Regeneration und Erhaltung von Trockenrasen in Deutschland" hat mit Mitteln des EU-Umweltprogramms LIFE den Schutz der historisch gewachsenen Trockenrasengebiete im saarländisch-lothringischen Grenzgebiet zum Ziel.

Auf einer Fläche von ca. 760 ha, insbesondere in den Grenzbereichen von Mosel, Nied und Blies befinden sich Trockenrasengebiete, in denen auf Licht und Wärme angewiesene Pflanzen und Tiere leben. Diese würden durch den Verlust dieser Böden ihre Lebensgrundlage verlieren. Erste Untersuchungen haben gezeigt, dass zuvor verschwundene Pflanzen- und Tierarten bereits in die Gebiete zurückkehren.

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Best Practice: Die „Straßen der Römer“

© Kappest/Traumpfade

Die grenzüberschreitende Kulturroute "Straßen der Römer" verbindet über 100 Sehenswürdigkeiten im Saarland, in Rheinland-Pfalz und in Luxemburg miteinander. Anschaulich rekonstruierte Villenanlagen und Tempel, offen zutage liegende Gebäude und Straßen einer römischen Etappenstadt, mystische Grabdenkmäler und zahlreiche Römerfeste spiegeln die Facetten des römischen und keltischen Lebens im Saarland und den angrenzenden Regionen wider.

Die „Straßen der Römer“ sind ein Dachmarketing-Projekt für viele Einzelinitiativen, dass zwischen 2006 und 2007 sowie 2010 bis 2014 mit insgesamt ca. 830.000 Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) unterstützt wird.

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Forschungsförderung

Die Europäische Union unterstützt die Wissenschaft und Forschung in Europa mit dem weltweit größten transnationalen Förderprogramm für Forschungsprojekte. Ziel ist die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, in dem Forschungsinitiativen in den Mitgliedsstaaten unterstützt und Ressourcen effizient gebündelt werden.

Das neue EU-Förderprogramm Horizont ist bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von fast 80 Mrd. Euro ausgestattet. Damit gibt die EU rund 30 Prozent mehr für Forschung und Innovation aus als im Vorgängerprogramm. Aufbauend auf drei Säulen – Wissenschaftsexzellenz, führende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen – wird es Forschung von der Pionierforschung bis hin zu marktnaher Innovation fördern.

Im vergangenen 7. Forschungsrahmenprogramm war Deutschland Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und erhielten eine Förderung von 6,4 Mrd. Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an, gefolgt von Berlin, Köln, Stuttgart und Heidelberg. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt.

Best Practice: LIPIDIDIET: Forschungsprojekt zur Prävention von Alzheimer- und Demenzerkrankungen

Das Europäische Projekt LIPIDIDIET läuft unter der Koordination der Universität des Saarlandes und beschäftigt sich mit der Erforschung wirksamer Mittel zur Prävention der Alzheimer Krankheit und anderen Demenzerkrankungen. Das Projekt untersucht dabei speziell die therapeutische und präventive Wirkung von Nahrungsfetten und anderen Nahrungsbestandteilen auf die neuronale und kognitive Leistungsfähigkeit, um diese für eine Alzheimer-Prävention im frühen Stadium der Krankheit zu nutzen.

Ziel des Projektes ist es, einen Ernährungsplan mit möglichst großem Anteil an Lipiden zu entwickeln, um das Risiko einer Alzheimer-Erkrankung und verwandter Krankheiten zu minimieren und die kognitive Leistungsfähigkeit im Alterungsprozess zu stabilisieren.

Das Projekt wird von 2008 bis 2015 im Rahmen des siebten europäischen Forschungsrahmenprogramms mit fast 6 Mio. Euro unterstützt.

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Kulturförderung (Kreatives Europa)

KREATIVES EUROPA (2014 – 2020) ist das Nachfolgeprogramm auf KULTUR (2007 – 2013) und vereint drei zuvor unabhängige Förderprogramme unter einem Dach: KULTUR, MEDIA und MEDIA Mundus. Alle drei Programme sollen den europäischen Kultur- und Kreativsektor, insbesondere den audiovisuellen Bereich, fördern. Auch kleinen und mittleren Unternehmen wird durch Finanzierungsinstrumente der Zugang zu Garantien erleichtert.

Insgesamt stehen für die Kulturförderung von 2014 bis 2020 1,46 Mrd. Euro zur Verfügung.

Hintergrund

Durch drei spezielle Produktsiegel wird die Besonderheit eines regionalen Produktes anerkannt und vor Nachahmung oder Missbrauch von Namen und Bezeichnungen geschützt:

g. U. = geschützte Ursprungsbezeichnung
g. g. A. = geschützte geographische Angabe
g. t. S. = garantiert traditionelle Spezialität

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EU-Siegel: Alle Lebensmittel mit geschützter geographischer Herkunft in Deutschland auf einen Blick!

© Leibniz-Institut für Länderkunde 2014
Europa vor Ort wird im Verbraucherschutz besonders durch die drei EU-Siegel für geschützte regionale Produkte sichtbar, welche besondere Erzeugungsverfahren, Herkunftsgebiete oder traditionelle Zusammensetzungen kennzeichnen. Im Saarland besitzen zum Beispiel die Rilchinger Gräfin Mariannen Quelle sowie die Rilchinger Armandus Quelle ein Siegel für die geschützte geographische Angabe. Alle drei Siegel bieten den Verbrauchern Orientierung beim Einkauf von Lebensmitteln.

Europaabgeordnete

Am 25. Mai 2014 haben die Bürger Europas das Europäische Parlament für die Legislaturperiode 2014 – 2019 gewählt. Von den 751 gewählten MdEPs wurden 96 Abgeordnete aus Deutschland ins Europaparlament gewählt. Fragen zu den Ergebnissen der Europawahl 2014, der Sitzverteilung und den gewählten Abgeordneten? Auf www.ergebnisse-wahlen2014.eu finden Sie alle Zahlen & Fakten.

Folgende Europaabgeordnete werden während der 8. Legislaturperiode (2014 - 2019) das Saarland im Europäischen Parlament vertreten:

Hier finden Sie außerdem alle Wahlergebnisse aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bundesländern.

Nach seiner Zusammensetzung hat das Europaparlament bereits den Parlamentspräsidenten Martin Schulz sowie den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewählt.

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