Europa vor Ort in Rheinland-Pfalz

EU-Politik zielt auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle 500 Millionen EU-Bürger. Viele Maßnahmen und Regelungen setzen aber auf regionaler Ebene an oder haben lokale Auswirkungen – sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie konkrete Beispiele des Europa-vor-Ort in Rheinland-Pfalz sowie Ansprechpartner für die weiterführende Recherche.

Best Practice: Commercial Vehicle Cluster Südwest (landesweit)

Best Practice: MuT hilft weiblichen Teenagern beim Einstieg ins Berufsleben

EU-Anlaufstellen

Folgende Institutionen sind in Rheinland-Pfalz Ansprechpartner für EU-Politik und EU-geförderte Projekte.

Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 218 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 186 Mio. Euro

Regionalförderung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – EFRE)

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt die EU die wirtschaftliche Entwicklung in allen EU-Ländern. Dazu zählen u.a. die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.

Dabei werden auf europäischer Ebene die allgemeinen Ziele und Schwerpunkte vorgegeben, die Auswahl und Abwicklung der EFRE-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, d.h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden.

Rheinland-Pfalz stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 186 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 25 Mio. Euro aus dem EFRE-Budget. Von 2007-2013 hatte das Land Rheinland-Pfalz Gelegenheit, insgesamt 218 Mio. Euro EFRE-Mittel abzurufen.

Was hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren mit den EFRE-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderperiode 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

Existenzgründungen, davon 20 technologieorientierte
Förderung von Innovation und Forschung, davon 100 Innovationsprojekte der einzelbetrieblichen Förderung
Schaffung von ca. 3000 Arbeitsplätzen

Die restlichen Mittel der Förderperiode 2007-2013 können noch bis Ende 2015 verwendet werden.

Informationen über die einzelnen Empfänger sind online bei den Publizitätsstellen der Landesregierung einzusehen.

Konkrete Projekte & Verzeichnisse

Best Practice: Commercial Vehicle Cluster Südwest (landesweit)

Das Commercial Vehicle Cluster Südwest soll dazu beitragen, die regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in Rheinland-Pfalz und den angrenzenden Bundesländern zu verbessern. Die EU beteiligt sich über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) mit ca. 2 Mio. Euro an dem Projekt.

Die Bundesländer Rheinland-Pfalz und Gebiete in Baden-Württemberg, Saarland, Hessen und Nordrhein-Westfalen bilden ein Zentrum für Nutzfahrzeugkompetenz. Ziel ist es, die Wettbewerbsfähigkeit der Nutzfahrzeugindustrie zu verbessern, eine Basis für intensive Kommunikation zwischen den Unternehmen zu schaffen und Wissensentstehung, -transfer und -verwertung zu erleichtern.

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Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 114 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 109 Mio. Euro

Beschäftigungsförderung und Armutsbekämpfung (Europäischer Sozialfonds – ESF)

Der Europäische Sozialfonds (ESF) konzentriert sich auf die Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union. Auch beim Europäischen Sozialfonds werden europäische Ziele und Strategien festgelegt, die konkrete Auswahl und Abwicklung der ESF-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig.

Rheinland-Pfalz stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 109 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 15 Mio. Euro aus dem ESF-Budget. Von 2007 – 2013 hatte das Land Rheinland-Pfalz Gelegenheit, insgesamt 114 Mio. Euro ESF-Mittel abzurufen.

Was hat Rheinland-Pfalz in den letzten Jahren mit den ESF-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderphase 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

45,5 Mio. € für soziale Eingliederung
40 Mio. € für besseren Bildungszugang und bessere Qualität der Bildung
24 Mio. € für lebenslanges Lernen in Betrieben und die Förderung von Unternehmergeist
200.000 Menschen unterstützt

Konkrete Projekte & Verzeichnisse

Best Practice: MuT hilft weiblichen Teenagern beim Einstieg ins Berufsleben

: ©MuT Mentorin mit Mentee

Die Arbeit und Leben gGmbH aus Mainz steht mit ihrem vom Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderten Projekt weiblichen Teenagern beim Einstieg ins Berufsleben unterstützend zur Seite. Durch ehrenamtliche Mentoringmaßnahmen sollen die Mädchen ihre eigenen Stärken entdecken und mögliche Schullaufbahnen sowie Berufsbilder kennenlernen.

Das Projekt richtet sich vor allem an Mädchen mit Migrationshintergrund von Haupt- und Realschulen und bindet bei der Umsetzung auch die Eltern mit ein. Der Europäische Sozialfonds (ESF) fördert dieses Vorhaben derzeit mit ca. 80.000 Euro.

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Best Practice: Entwicklung eines neuen Verfahrens für die klinische Diagnostik

Blutfettwerte einfach und automatisch bestimmen – das hat sich die Superon GmbH aus Dernbach zum Ziel gesetzt. Das besondere an dem Projekt: Durch die Verwendung von Hohlfaserkartuschen im so genannten „Feld-Fluss-Fraktionierungs-Verfahren“ kann eine detaillierte Analyse mit weitaus mehr Faktoren im menschlichen Körper dargestellt werden. Besonders für Kliniken und Labore kann deshalb das neu entwickelte Verfahren von Interesse sein.

Unterstützung erhält die Superon GmbH durch Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 352.650 Euro.

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Bildung (Erasmus)

Über 250 000 deutsche Studenten haben in den kommenden sieben Jahren gute Aussichten auf ein Erasmusstipendium, mit dem sie in einem anderen europäischen Land studieren können. Vorausgesetzt, das Interesse der deutschen Studenten hält weiter ungebrochen an. Neben der organisatorischen Hilfe, übernimmt die EU einen Teil der Lebenshaltungskosten im Gastland von bis zu 500 Euro pro Monat. Mehr...

Insgesamt konnten 2012/2013 2.051 Personen aus Rheinland-Pfalz dank Erasmus ins EU-Ausland gehen. 1.162 Personen konnten mithilfe der Erasmus-Förderung nach Rheinland-Pfalz kommen.

Budget

6,2 Mrd. Euro jährlich für Agrarförderung von 2014 – 2020 (deutschlandweit).

Davon:

5 Mrd. Euro Direktzahlungen (durchschnittlich 281 Euro / ha)

1,2 Mrd. Euro Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes

Förderung für Landwirtschaft & Ländlicher Raum

Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte, aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung (z. B. ökologischer Landbau) bezuschusst – hier gilt das Prinzip der nationalen Kofinanzierung.

Für die Agrarförderung in Deutschland stehen von 2014 bis 2020 jährlich etwa 6,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Großteil, ca. 5 Mrd. Euro jährlich, entfällt auf die Direktzahlungen an die Landwirte, gekoppelt an die bewirtschaftete Fläche, nicht an Produktionsmengen. Pro Hektar erhält jeder Landwirt durchschnittlich 281 Euro Einkommensstütze. Im Durchschnitt machen diese Zahlungen rund 40 Prozent des Einkommens der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland aus. An die Direktzahlungen gebunden sind Umwelt- und Tierschutzstandards, die von landwirtschaftlichen Betrieben eingehalten werden müssen. Ab 2015 greifen zusätzliche Ökologisierungs ("Greening") - Vorgaben wie die Diversifizierung des Anbaus oder der Erhalt von Grünland. Werden die Greening-Vorgaben nicht eingehalten, droht der Verlust von einem Drittel der Direktzahlungen. Schwerpunkte liegen auf der Förderung von Junglandwirten und kleinen und mittleren Betrieben. Für die ersten 30 Hektar werden je 50 Euro mehr und für weitere 16 Hektar je 30 Euro mehr gezahlt.

An ELER-Mitteln wird Rheinland-Pfalz zwischen 2014 und 2020 voraussichtlich etwa 259 Mio. Euro Fördermittel erhalten. Von 2007 – 2013 standen dem Land Fördermittel in Höhe von 275 Mio. Euro zur Verfügung. Innerhalb des ELER-Rahmens setzt Rheinland-Pfalz den sog. LEADER-Schwerpunkt um: ausgewählte Regionen können eine eigenständige Regionalentwicklung auf der Basis freiwilliger Kooperationen in den ländlichen Gebieten durchführen. In den Jahren 2007 bis 2013 wurden von der EU rund 26,2 Mio. Euro für LEADER-Projekte in Rheinland-Pfalz bereitgestellt.

Die Empfänger von Mitteln aus dem ELER, dem EFF und der deutlich höheren Direktzahlungen und Agrarmarktmaßnahmen des EGFL lassen sich in einer Datenbank der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung recherchieren.

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Best Practice: Interaktiver Klimalehrpfad der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben

In der Verbandsgemeinde Waldfischbach-Burgalben wurde ein Interaktiver Klimalehrpfad mit starker umweltpädagogischer Gewichtung angelegt. Der Lehrpfad versteht sich als außerschulischer Lernort, der primär Schulklassen, Jugendliche und Familien, ebenso wie naturwissenschaftlich orientierte Wanderer anspricht. Neben zwei Geocaches/ Geotrails entlang des Klimapfades bieten auch an den Informationstafeln angebrachte QR-Codes die Möglichkeit, den Wanderweg interaktiv zu erleben. Durch die Nutzung der „Neuen Medien“ soll insbesondere die junge Zielgruppe erreicht werden. Der Pfad soll somit einen Beitrag zur Umwelt- und Bewusstseinsbildung für die Region leisten. Die Errichtung des Klimalehrpfades wurde im Rahmen der LEADER-Initiative Pfälzer-Wald mit 8.250 Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) unterstützt.

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Best Practice: Barrierefreies Bergwerk Fischbach

Der ebenerdige Erbstollen im Bergwerk Fischbach wurde barrierefrei gestaltet, um ihn neuen Besuchergruppen zugänglich zu machen und mobilitätseingeschränkten Menschen den Besuch eines Bergwerkes zu ermöglichen. Hierfür wurden der Stollen und die sanitären Anlagen rollstuhlgerecht umgebaut sowie spezielle Einrichtungen wie Tastfelder und –modelle für sehbehinderte und blinde Besucher eingerichtet.

Die Umgestaltung des Bergwerk-Stollens wurde zwischen März 2013 und Mai 2014 mit über 124.000€ aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert.

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Forschungsförderung

Die Europäische Union unterstützt die Wissenschaft und Forschung in Europa mit dem weltweit größten transnationalen Förderprogramm für Forschungsprojekte. Ziel ist die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, in dem Forschungsinitiativen in den Mitgliedsstaaten unterstützt und Ressourcen effizient gebündelt werden.

Das neue EU-Förderprogramm Horizont ist bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von fast 80 Mrd. Euro ausgestattet. Damit gibt die EU rund 30 Prozent mehr für Forschung und Innovation aus als im Vorgängerprogramm. Aufbauend auf drei Säulen – Wissenschaftsexzellenz, führende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen – wird es Forschung von der Pionierforschung bis hin zu marktnaher Innovation fördern.

Im vergangenen 7. Forschungsrahmenprogramm war Deutschland Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und erhielten eine Förderung von 6,4 Mrd. Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an, gefolgt von Berlin, Köln, Stuttgart und Heidelberg. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt.

Konkrete Projekte & Verzeichnisse

Best Practice: BIOSILICA – Angewandte Molekularbiologie (Mainz)

Liegt in siliziumhaltigen Schwämmen der Schlüssel zu neuen Nanotechnologien, innovativen optischen Instrumenten und neuen Methoden für nachwachsende menschliche Knochen?

Im Rahmen des 7. Forschungsrahmenprogramms unterstützt die EU-Kommission das Forschungsprojekt BIOSILICA mit rund 2,2 Mio. Euro im Zeitraum von 2011 bis 2016 zur Erforschung eben dieser Potentiale von Naturschwämmen am Institut für Physiologische Chemie, Universitätsmedizin der Johannes Gutenberg-Universität, Mainz.

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Kulturförderung (Kreatives Europa)

KREATIVES EUROPA (2014 – 2020) ist das Nachfolgeprogramm auf KULTUR (2007 – 2013) und vereint drei zuvor unabhängige Förderprogramme unter einem Dach: KULTUR, MEDIA und MEDIA Mundus. Alle drei Programme sollen den europäischen Kultur- und Kreativsektor, insbesondere den audiovisuellen Bereich, fördern. Auch kleinen und mittleren Unternehmen wird durch Finanzierungsinstrumente der Zugang zu Garantien erleichtert.

Insgesamt stehen für die Kulturförderung von 2014 bis 2020 1,46 Mrd. Euro zur Verfügung.

Konkrete Projekte & Verzeichnisse

Hintergrund

Durch drei spezielle Produktsiegel wird die Besonderheit eines regionalen Produktes anerkannt und vor Nachahmung oder Missbrauch von Namen und Bezeichnungen geschützt:

g. U. = geschützte Ursprungsbezeichnung
g. g. A. = geschützte geographische Angabe
g. t. S. = garantiert traditionelle Spezialität

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EU-Siegel: Alle Lebensmittel mit geschützter geographischer Herkunft in Deutschland auf einen Blick!

Europa vor Ort wird im Verbraucherschutz besonders durch die drei EU-Siegel für geschützte regionale Produkte sichtbar, welche besondere Erzeugungsverfahren, Herkunftsgebiete oder traditionelle Zusammensetzungen kennzeichnen. In Rheinland-Pfalz sind zum Beispiel Birresborner (Wasser), Schwollener Sprudel sowie der Rhenser Mineralbrunnen durch eine geschützte Ursprungsbezeichnung gekennzeichnet. Alle drei Siegel bieten den Verbrauchern Orientierung beim Einkauf von Lebensmitteln.

Europaabgeordnete

Am 25. Mai 2014 haben die Bürger Europas das Europäische Parlament für die Legislaturperiode 2014 – 2019 gewählt. Von den 751 gewählten MdEPs wurden 96 Abgeordnete aus Deutschland ins Europaparlament gewählt. Fragen zu den Ergebnissen der Europawahl 2014, der Sitzverteilung und den gewählten Abgeordneten? Auf www.ergebnisse-wahlen2014.eu finden Sie alle Zahlen & Fakten.

Folgende Europaabgeordnete werden während der 8. Legislaturperiode (2014 - 2019) das Land Rheinland-Pfalz im Europäischen Parlament vertreten:

Zudem betreuen folgende Abgeordnete alle Bundesländer:

Hier finden Sie außerdem alle Wahlergebnisse aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bundesländern.

Nach seiner Zusammensetzung hat das Europaparlament bereits den Parlamentspräsidenten Martin Schulz sowie den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewählt.

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