4,5 Millionen km Straße, 212.500 km Schiene, 41.000 km Wasserwege - Europa muss seine Verkehrswege modernisieren und besser vernetzen, wenn es der bis 2020 erwarteten Verdopplung seines Verkehrsaufkommens gewachsen sein will. Deutschland als wichtigstes Transitland, als Reise-Europameister und vor allem als wichtigster Exporteur  wird davon am meisten profitieren.

Was ist das Ziel?

Europa hat sich ehrgeizige Ziele gesteckt, um sein Transeuropäisches Verkehrsnetz aufzubauen. Bis 2050 soll jeder zweite Reisende auf die Bahn umsteigen. Die Hälfte des Güterverkehrs soll von der Straße auf die Schiene oder Wasserwege umgelenkt werden. In Europas Städten sollen keine Autos mehr mit herkömmlichem Kraftstoff fahren. Flugverkehr und Schifffahrt sollen nachhaltiger werden.

Wie will die EU das Ziel erreichen?

Für den Ausbau einer leistungsstarken, nachhaltigen Infrastruktur in Verkehr, Energie und Telekommunikation hat die EU in der so genannten Connecting Europe Facility für die Zeit von 2014 bis 2020 33,2 Mrd. Euro bereitgestellt.

Was ist das Europäische Kernnetz?

Der größte Teil des Budgets der Connecting Europe Facility - 26,3 Mrd. Euro - geht als Startkapital und Anreiz für weitere Investitionen in den Verkehrssektor in den Mitgliedstaaten. Damit verdreifacht Europa die Fördermittel für den Verkehrsbereich. Sie müssen durch Investitionen in den Mitgliedstaaten ergänzt werden.

Den größten Teil des neuen Verkehrsbudgets stellt die EU für den Aufbau eines sogenannten Kernnetzes mit neun Verkehrskorridoren bereit: Dieses Kernnetz soll bis 2030 vollendet sein. Bis 2050 sollen alle Bürger und Unternehmen durch regionale Anbindungen diese Trassen binnen 30 Minuten erreichen. Für das Kernnetz werden 15.000 km Schiene für Hochgeschwindigkeitszüge ausgebaut, 94 Häfen an Schiene und Straßennetz angeschlossen und 38 wichtige Flughäfen per Gleis mit großen Städten verbunden. Es umfasst 38 grenzüberschreitende Projekte, um Verkehrsengpässe zu beseitigen. Die Kosten für den Ausbau des neuen Kernnetzes werden auf 250 Mrd. Euro geschätzt.

Inwiefern betrifft der Aufbau des Kernnetzes die deutschen Verkehrswege?

Sechs der neun Verkehrskorridore verbinden Deutschland mit ganz Europa. Der Nord- Ostsee-Korridor wird Städte wie Frankfurt (Oder), Berlin, Magdeburg, Hannover und Köln mit Finnland im Norden und den niederländischen Häfen im Westen verbinden. Der Korridor Orient-östliches Mittelmeer verbindet Rostock, Bremen, Hannover, Magdeburg, Berlin und Dresden mit den Ländern am Schwarzen Meer und am Mittelmeer. Städte wie Hamburg, Bremen, Hannover, Nürnberg und München werden über den Skandinavien-Mittelmeer Korridor mit Städten von Finnland bis Italien verbunden.

Der Rhein-Alpen-Korridor, eine der meist befahrenen Güterverkehrsstrecken Europas, verbindet wichtige Wirtschaftszentren in der Rhein-Ruhr- und Rhein-Main-Neckar-Region mit den Nordseehäfen Rotterdam und Antwerpen und Norditalien. Dieser multimodale Korridor umfasst den Rhein als Binnenwasserstraße. Zu den vorrangigen Vorhaben zählen die teilweise bereits fertiggestellten Basistunnel in der Schweiz und ihre Zubringer in Deutschland und Italien. Mannheim wird durch den Atlantik-Korridor an wichtige französische, spanische und portugiesische Städte angebunden. Der Rhein-Donau-Korridor, dessen Rückgrat die Binnenwasserstraßen Main und Donau bilden, verbindet die Wirtschaftszentren Straßburg und Frankfurt über Süddeutschland mit Wien, Bratislava, Budapest und schließlich dem Schwarzen Meer. Hier finden Sie eine Landkarte und weitere Informationen zu den Korridor-Verbindungen durch Deutschland.

Was hat die EU erreicht und wie steht es um die deutschen Teilstrecken?

In der letzten Förderperiode (2007-2013) hat die EU rund 8 Mrd. Euro für den Aufbau der Transeuropäischen Verkehrsnetze (TEN-T) bereitgestellt. Dabei wurden 79 deutsche Projektvorschläge mit insgesamt 768 Mio. Euro gefördert. Ursprünglich war für Deutschland 1 Mrd. Euro vorgesehen, die aber aufgrund von Absagen, Änderungen und Nichtausschöpfung des Budgets nur zu knapp 80 Prozent abgerufen wurde.

Deutsche Beispiele zu TEN-T Projekten

Für den Ausbau des Elbe-Havel-Kanals hat die EU beispielsweise 1,4 Mio. Euro aus dem TEN-T Budget bereitgestellt. Für die Erweiterung der Autobahn A3 zwischen Frankfurt und Nürnberg über 6 Mio. Euro. Die Modernisierung der Schieneninfrastruktur des Überseehafens von Bremerhaven wurde mit 2,4 Mio. Euro bezuschusst und die Schienenanbindung zum Hamburger Hafen mit 3 Mio. Euro. Alle deutschen EUgeförderten Verkehrsprojekte (im Rahmen von TEN-T) finden Sie hier.

Regionalförderung für deutsche Verkehrswege

Neben der Förderung über die TEN-T bzw. seit 2014 über die Connecting Europe Facility spielt beim Aufbau des Verkehrsnetzes die Finanzierung über den Europäischen Regionalfonds in den Mitgliedstaaten eine wichtige Rolle. Hier entscheidet Deutschland selbst über die Vergabe der Mittel, während die Fördermittel für transeuropäische Netze und die Connecting Europe Facility direkt in Brüssel vergeben werden. Deutschland hat für Verkehrsprojekte allein auf Bundesebene in der Förderperiode 2007 – 2013 1,52 Mrd. Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) bereitgestellt. Zusätzlich haben die einzelnen Bundesländern Verkehrsprojekte aus ihren EFRE-Mitteln gefördert.

Aus EFRE wurden beispielsweise 21 Mio. Euro für den Ausbau der Bahnstrecke Berlin- Rostock bereitgestellt, um die Fahrzeit um 45 Minuten zu verringern. 107 Mio. Euro gab es für den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Stelle und Lüneburg. Mit 225 Mio. Euro beteiligte sich die EU am Bau des City Tunnels Leipzig, dem Kernstück des künftigen SBahn- Systems von Leipzig/Halle. Hier alle Informationen zur Verwendung von EFRE für deutsche Verkehrsprojekte und den aktuellen Stand der Bewilligung der Projekte.

Bürgeranfragen zu Ihren Rechten in Europa: 00800 6 7 8 9 10 11 (kostenlos)

• EU-Agentur INEA, Innovation and Networks Executive Agency