Über die Hälfte (60 Prozent) der Entwicklungshilfe weltweit stammt aus der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten. Die EU war im Jahr 2013 mit 56,5 Mrd. Euro erneut weltweit größter Geber von Entwicklungshilfen, das entspricht pro EU-Einwohner rund 112 Euro. Die USA, größter Einzelgeber des DAC (Entwicklungsausschuss der OECD) hat beispielsweise im Vergleich im gleichen Jahr 23,27 Mrd. Euro Entwicklungshilfe geleistet, was knapp 73 Euro pro Einwohner entspricht.

2015 - Europäisches Jahr der Entwicklung

Unter dem Motto „Unsere Welt, unsere Würde, unsere Zukunft“ haben EU-Parlament und EU-Kommission das Jahr 2015 zum „Europäischen Jahr der Entwicklung“ ausgerufen. Ziel ist es, die Bürger über die Entwicklungszusammenarbeit der EU und der Mitgliedstaaten zu informieren, sie unmittelbar einzubeziehen und das Bewusstsein für den Nutzen der Entwicklungszusammenarbeit nicht nur für die Empfänger, sondern auch für die Unionsbürger zu schärfen. Es ist das erste Europäische Themenjahr, in dem der Schwerpunkt auf den Außenbeziehungen der EU liegt.

Wer zahlt wie viel?

Aufschlussreicher als die Ausgaben pro Kopf sind jedoch die Entwicklungshilfen gemessen am Bruttonationaleinkommen (BNE). Die EU-Mitgliedsstaaten haben zugesagt, bis zum Jahr 2015 jeweils 0,7 Prozent ihres BNE in Entwicklungshilfe zu investieren. Die Europäische Union erreichte im Jahr 2013 jedoch nur eine Quote von 0,43 Prozent. Diese liegt über der von Deutschland erfüllten Quote von 0,38 Prozent seines BNE. Dabei gibt Deutschland als drittgrößter Einzelgeber jährlich 10,72 Mrd. Euro für Hilfsmaßnahmen aus. Bisherige Planungen des Mehrjährigen Finanzrahmens sehen für 2014 bis 2020 etwa 31,589 Mrd. Euro für den gemeinsamen Entwicklungsfonds vor. Infolge der Wirtschaftskrise hatten viele Mitgliedstaaten ihre Hilfe in den letzten Jahren reduziert. Allerdings sind inzwischen wieder gegenteilige Tendenzen beobachtbar.

Wohltätigkeit oder aufbauende Förderungen?

Die Entwicklungspolitik ist mit dem Vertrag von Lissabon fest im außenpolitischen Handeln der EU verankert worden. Daher unterstützt die EU mit der 2012 verabschiedeten "Agenda für den Wandel" die Entwicklungsländer bei der Armutsbeseitigung in der Verbindung mit nachhaltiger Entwicklung. Als Lehre aus dem Arabischen Frühling setzt sie gezielter als zuvor auf die Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft. Der Fokus richtet sich nun auf die Förderung von Demokratie, Menschenrechten, verantwortungsvoller Staatsführung und nachhaltigem Wachstum. Zur Stabilisierung der Sicherheit in Krisenregionen leistet die EU rasche Unterstützung, wie etwa bei der Hungersnot in der Sahelzone oder den Konflikten in Syrien und Mali.

Die "Agenda für den Wandel" trägt zudem den wachsenden Unterschieden in den Entwicklungsländern Rechnung, indem sie die bedürftigsten Länder in den EU-Nachbarstaaten und der Subsahara fördert. Dabei konzentriert sie sich auf die Bereiche, in denen sie die größte Wirksamkeit erzielen kann. In jährlichen Fortschrittsberichten überprüft sie die Qualität und Effizienz ihrer Hilfe.

Darüber hinaus ist die EU als größter Binnenmarkt der Welt auch der wichtigste Handelspartner der Entwicklungsländer. Mit dem zollfreien Zugang zum europäischen Markt sollen den Regierungen der Entwicklungsländer Anreize gegeben werden, internationale Standards im Bereich der Grundrechte, Nachhaltigkeit und Arbeitnehmerrechte einzuführen bzw. nach europäischem Vorbild zu übernehmen. Ergänzend dazu hilft die EU mit Wissenstransfer, um lokale Probleme wie beispielweise den immensen Abfluss von Steuern und die Intransparenz der Steuersysteme zu beheben.

Insgesamt steht bei der weltweiten Entwicklungszusammenarbeit die Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele im Mittelpunkt, die bis 2015 erfüllt werden sollten. Die EU will hier schneller sichtbare Fortschritte erreichen. Deshalb rief sie 2010 eine neue MDG-Initiative ins Leben, die Finanzmittel in Höhe von 1 Mrd. EUR bedarfsorientiert und erfolgsabhängig bereitstellt. Davon flossen 700 Mio. Euro an Länder, in denen Hunger, Müttergesundheit und Kindersterblichkeit noch weit von den Zielen entfernt sind. Die restlichen 300 Mio. Euro erhielten Länder, die bei der Durchführung der Hilfe gute Ergebnisse erzielt haben. Bislang wurden durch die MDG-Initiative der EU 70 Projekte in 46 Ländern finanziert.

Damit die Umsetzung von Projekten und Programmen erfolgreich verläuft, arbeitet die EU eng mit internationalen Partnern wie der OECD, der UNICEF und der UN zusammen. Zudem arbeitet sie bereits an neuen Zielvorgaben, die die drängenden Entwicklungsfragen für die Zeit nach 2015 in den Blick nehmen.

Bürgeranfragen über Europe Direct: 00800 6 7 8 9 10 11 (kostenlos)

• EUROPEAID - Entwicklung und Zusammenarbeit der EU-Kommission
• Jahresberichte zur Entwicklungshilfe der EU
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