Europa vor Ort in Thüringen

EU-Politik zielt auf gemeinsame und grenzüberschreitende Lösungen für alle 500 Millionen EU-Bürger. Viele Maßnahmen und Regelungen setzen aber auf regionaler Ebene an oder haben lokale Auswirkungen – sichtbar für alle Bürgerinnen und Bürger. Hier finden Sie konkrete Beispiele des Europa-vor-Ort in Thüringen sowie Ansprechpartner für die weiterführende Recherche.

EU-Anlaufstellen

Folgende Institutionen sind im Freistaat Thüringen Ansprechpartner für EU-Politik und EU-geförderte Projekte.

Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 1.477 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 1.165 Mio. Euro

Regionalförderung (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung – EFRE)

Über den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt die EU die wirtschaftliche Entwicklung in allen EU-Ländern. Dazu zählen u.a. die Schaffung von Arbeitsplätzen, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftswachstum, Verbesserung der Lebensqualität und nachhaltige Entwicklung.

Dabei werden auf europäischer Ebene die allgemeinen Ziele und Schwerpunkte vorgegeben, die Auswahl und Abwicklung der EFRE-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig. Eine Förderung unterliegt dem Prinzip der Kofinanzierung, d.h. die EU-Mittel sind mit Bundes-, Landes-, kommunalen und sonstigen öffentlichen Mitteln gegenzufinanzieren. Darüber hinaus können auch private Mittel in die Kofinanzierung einbezogen werden.

Thüringen stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 1.165 Mio. Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 157 Mio. Euro aus dem EFRE-Budget. Von 2007-2013 hatte das Land Thüringen Gelegenheit, insgesamt 1.477 Mio. Euro EFRE-Mittel abzurufen.

Was hat Thüringen in den letzten Jahren mit den EFRE-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderperiode 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • Förderung von 440 Forschungs- und Entwicklungsvorhaben sowie 135 Verbundprojekten, Clustern und Netzwerken
  • 167 Unternehmensgründungen
  • 68 neu angesiedelte Unternehmen
  • 50 km an neuen Landstraßen und 16km Um- und Ausbau von Landstraße
  • Sanierung von 2.250 ha ehemaliger Konversionsflächen
  • 7.500 geschaffene Arbeitsplätze

Die restlichen Mittel der Förderperiode 2007-2013 können noch bis Ende 2015 verwendet werden.

Informationen über die einzelnen Empfänger sind online bei den Publizitätsstellen der Landesregierung einzusehen.

Best Practice: Cooperate in Optics

© ORAFOL Fresnel Optics GmbH

Die „CoOPTICS Initiative“ unter Leitung der CoOPTICS GmbH (heute OptoNet CoOPTICS GmbH) aus Thüringen hat im europaweiten Wettbewerb „RegioStars 2013“ in der Kategorie „Smart Growth“ die Finalrunde der 6 besten Ideen erreicht. Dieser Preis zeichnet innovative Projekte aus, die mit EU-Mitteln gefördert wurden und einen wesentlichen Beitrag zur „Europa-2020“-Strategie der EU-Kommission leisten.

Die CoOPTICS-Initiative Jena ist ein Zusammenschluss von optischen Technologieunternehmen und Forschungseinrichtungen, die für acht innovative F&E-Verbundprojekte mit rund 16 Mio. Euro aus dem Europäischen Regionalfonds (EFRE) unterstützt wurden und die einen Beitrag geleistet hat, um Thüringen auch in Zukunft zu einem Vorzeigestandort der optischen Technologien in Europa zu machen.

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Budget

Förderperiode 2007 – 2013: 629 Mio. Euro

Förderperiode 2014 – 2020: 499 Mio. Euro

Beschäftigungsförderung und Armutsbekämpfung (Europäischer Sozialfonds – ESF)

Der Europäische Sozialfonds (ESF) konzentriert sich auf die Verbesserung der Beschäftigungs- und Bildungschancen in der Europäischen Union. Auch beim Europäischen Sozialfonds werden europäische Ziele und Strategien festgelegt, die konkrete Auswahl und Abwicklung der ESF-Projekte erfolgt direkt Ort. In Deutschland sind die jeweiligen Landesregierungen dafür zuständig.

Thüringen stehen für die Förderperiode 2014 – 2020 insgesamt rund 499 Mio. Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung. Im Jahr 2014 erhält das Bundesland beispielsweise knapp 67 Mio. Euro aus dem ESF-Budget. Von 2007 – 2013 hatte das Land Thüringen Gelegenheit, insgesamt 629 Mio. Euro ESF-Mittel abzurufen.

Was hat Thüringen in den letzten Jahren mit den ESF-Mitteln erreicht?

Ergebnisse der Förderphase 2007 – 2013 (Stand Ende 2012)

  • 257 Mio. € für soziale Eingliederung
  • 223 Mio. € für besseren Bildungszugang und bessere Qualität der Bildung
  • 108 Mio. € für lebenslanges Lernen in Betrieben und die Förderung von Unternehmergeist
  • 16 Mio. € für transnationale Maßnahmen
  • 506.000 Menschen unterstützt

Best Practice: Fit für Europa – Qualifizierung von Lehrer/-innen an Thüringer Schulen

Die Grundlage für einen bilingualen Unterricht an Gymnasien ab der 9./10. Klasse schaffen – mit diesem Ziel sollen Lehrer mit entsprechenden sprachlichen und interkulturellen Kompetenzen ausgestattet werden. Insgesamt 55 Lehrerinnen und Lehrer aus Grundschulen und weiterführenden Schulen sollen zu diesem Zweck sowohl durch Sprachkurse und den Erwerb eines europaweit gültigen Zertifikats sowie einen Auslandsaufenthalt mit 35 Stunden Präsenzunterricht „fit für Europa“ werden.

Das Projekt wurde mit Fördergeldern in Höhe von 201.600 Euro aus dem ESF bezuschusst.

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Best Practice: Mehrgenerationenhaus Nordhausen

Das Mehrgenerationenhaus Nordhausen bietet viele Aktivitäten, um Jung und Alt den Weg in den Arbeitsmarkt zu ebnen. So bietet das Haus beispielsweise die Betreuung von Kindern aber auch von Demenzpatienten, spezielle Angebote für Menschen mit Migrationshintergrund, Bewerbungstrainings und individuelle Beratung. Über 70 Freiwillige helfen den Mitarbeitern, verschiedene Generationen unter einem Dach zusammenzubringen und einen Ort der gegenseitigen Hilfe und Freundschaft zu schaffen.

Das Mehrgenerationenhaus Nordhausen wurde von Januar 2012 bis Ende 2014 mit 90.000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt.

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Bildung (Erasmus)

Über 250 000 deutsche Studenten haben in den kommenden sieben Jahren gute Aussichten auf ein Erasmusstipendium, mit dem sie in einem anderen europäischen Land studieren können. Vorausgesetzt, das Interesse der deutschen Studenten hält weiter ungebrochen an. Neben der organisatorischen Hilfe, übernimmt die EU einen Teil der Lebenshaltungskosten im Gastland von bis zu 500 Euro pro Monat. Mehr...

Insgesamt konnten 2012/2013 851 Personen aus Thüringen dank Erasmus ins EU-Ausland gehen. 579 Personen konnten mithilfe der Erasmus-Förderung nach Thüringen kommen.

Budget

6,2 Mrd. Euro jährlich für Agrarförderung von 2014 – 2020 (deutschlandweit).

Davon:

5 Mrd. Euro Direktzahlungen (durchschnittlich 281 Euro / ha)

1,2 Mrd. Euro Fördermittel für die Entwicklung des ländlichen Raumes

Förderung für Landwirtschaft & Ländlicher Raum

Die Landwirtschaft und der ländliche Raum werden durch den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) und den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) finanziert. Aus dem EGFL stammen die Direktzahlungen an die Landwirte, aus dem ELER werden Förderprogramme für nachhaltige und umweltschonende Bewirtschaftung und ländliche Entwicklung (z. B. ökologischer Landbau) bezuschusst – hier gilt das Prinzip der nationalen Kofinanzierung.

Für die Agrarförderung in Deutschland stehen von 2014 bis 2020 jährlich etwa 6,2 Mrd. Euro zur Verfügung. Der Großteil, ca. 5 Mrd. Euro jährlich, entfällt auf die Direktzahlungen an die Landwirte, gekoppelt an die bewirtschaftete Fläche, nicht an Produktionsmengen. Pro Hektar erhält jeder Landwirt durchschnittlich  281 Euro Einkommensstütze. Im Durchschnitt machen diese Zahlungen rund 40 Prozent des Einkommens der landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland aus. An die Direktzahlungen gebunden sind Umwelt- und Tierschutzstandards, die von landwirtschaftlichen Betrieben eingehalten werden müssen. Ab 2015 greifen zusätzliche Ökologisierungs ("Greening") - Vorgaben wie die Diversifizierung des Anbaus oder der Erhalt von Grünland. Werden die Greening-Vorgaben nicht eingehalten, droht der Verlust von einem Drittel der Direktzahlungen. Schwerpunkte liegen auf der Förderung von Junglandwirten und kleinen und mittleren Betrieben. Für die ersten 30 Hektar werden je 50 Euro mehr und für weitere 16 Hektar je 30 Euro mehr gezahlt.

An ELER-Mitteln wird Thüringen zwischen 2014 und 2020 etwa 626 Mio. Euro Fördermittel erhalten. Von 2007 – 2013 standen dem Land Fördermittel in Höhe von 748 Mio. Euro zur Verfügung. Innerhalb des ELER-Rahmens setzt Thüringen den sog. LEADER-Schwerpunkt um: ausgewählte Regionen können eine eigenständige Regionalentwicklung auf der Basis freiwilliger Kooperationen in den ländlichen Gebieten durchführen. In den Jahren 2007 bis 2013 wurden von der EU rund 43,75 Mio. Euro für LEADER-Projekte in Thüringen bereitgestellt.

Die Empfänger von Mitteln aus dem ELER, dem EFF und der deutlich höheren Direktzahlungen und Agrarmarktmaßnahmen des EGFL lassen sich in einer Datenbank der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung recherchieren.

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Best Practice: Grünlandbetrieb „Thüringeti“

Im mittleren Thüringer Wald hat die Agrar GmbH Crawinkel die mit ca. 2500 ha größte halboffene Weidelandschaft Deutschlands in einen extensiv wirtschaftenden Grünlandbetrieb umgebaut. Der Grünlandbetrieb „Thüringeti“ trägt mit touristischen Angeboten, Fachtagungen, Maßnahmen des Natur- und Artenschutzes, gesunde Nahrungsmittel, sauberes Wasser und die berufliche Ausbildung des Nachwuchses für die Landwirtschaft effektiv zur Regionalentwicklung bei.

Seit 2003 wird die Agrar GmbH Crawinkel durch die Thüringer LEADER Initiative mit 2,4 Mio. Euro aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) unterstützt.

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Forschungsförderung

Die Europäische Union unterstützt die Wissenschaft und Forschung in Europa mit dem weltweit größten transnationalen Förderprogramm für Forschungsprojekte. Ziel ist die Schaffung eines Europäischen Forschungsraums, in dem Forschungsinitiativen in den Mitgliedsstaaten unterstützt und Ressourcen effizient gebündelt werden.

Das neue EU-Förderprogramm Horizont ist bis 2020 mit einem Gesamtvolumen von fast 80 Mrd. Euro ausgestattet. Damit gibt die EU rund 30 Prozent mehr für Forschung und Innovation aus als im Vorgängerprogramm. Aufbauend auf drei Säulen – Wissenschaftsexzellenz, führende Rolle der Industrie und gesellschaftliche Herausforderungen – wird es Forschung von der Pionierforschung bis hin zu marktnaher Innovation fördern.

Im vergangenen 7. Forschungsrahmenprogramm war Deutschland Spitze: 16.500 deutsche Forscher nahmen an 8.000 EU-Projekten teil und erhielten eine Förderung von 6,4 Mrd. Euro. Die Liste der erfolgreichsten Städte dabei führt München an, gefolgt von Berlin, Köln, Stuttgart und Heidelberg. Die am stärksten beteiligten Forschungszentren sind die Fraunhofer Gesellschaft, die Max-Planck-Gesellschaft und das Deutsche Zentrum für Luft-und Raumfahrt.

Best Practice: Wie steht es um das Verkehrsangebot für Bedarfe älterer Menschen?

Die alternde Gesellschaft und das Verkehrsangebot – Welchen Herausforderungen muss unsere Gesellschaft zukünftig begegnen? Unter der Leitung der Fachhochschule Erfurt hat das Projekt TRACY (TRAnsport needs for an ageing soCietY) auf Grundlage einer umfassenden Analyse derzeitiger politischer Aktivitäten, dem aktuellen Stand der Versorgung und Identifizierung aktueller Forschungslücken hierfür einen Aktionsplan entwickelt.

Gefördert wurde das Projekt von Oktober 2011 bis Dezember 2013 mit 633.600 Euro EU-Mitteln aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm der EU-Kommission.

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Kulturförderung (Kreatives Europa)

KREATIVES EUROPA (2014 – 2020) ist das Nachfolgeprogramm auf KULTUR (2007 – 2013) und vereint drei zuvor unabhängige Förderprogramme unter einem Dach: KULTUR, MEDIA und MEDIA Mundus. Alle drei Programme sollen den europäischen Kultur- und Kreativsektor, insbesondere den audiovisuellen Bereich, fördern. Auch kleinen und mittleren Unternehmen wird durch Finanzierungsinstrumente der Zugang zu Garantien erleichtert.

Insgesamt stehen für die Kulturförderung von 2014 bis 2020 1,46 Mrd. Euro zur Verfügung.

Hintergrund

Durch drei spezielle Produktsiegel wird die Besonderheit eines regionalen Produktes anerkannt und vor Nachahmung oder Missbrauch von Namen und Bezeichnungen geschützt:

g. U. = geschützte Ursprungsbezeichnung
g. g. A. = geschützte geographische Angabe
g. t. S. = garantiert traditionelle Spezialität

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EU-Siegel: Alle Lebensmittel mit geschützter geographischer Herkunft in Deutschland auf einen Blick!

© Leibniz-Institut für Länderkunde 2014
Europa vor Ort wird im Verbraucherschutz besonders durch die drei EU-Siegel für geschützte regionale Produkte sichtbar, welche besondere Erzeugungsverfahren, Herkunftsgebiete oder traditionelle Zusammensetzungen kennzeichnen. In Thüringen ist zum Beispiel der Altenburger Ziegenkäse durch eine geschützte Ursprungsbezeichnung gekennzeichnet. Die Greußener Salami, die Thüringer Leberwurst, die Thüringer Rostbratwurst und die Thüringer Rotwurst besitzen ein Siegel für die geschützte geographische Angabe. Alle drei Siegel bieten den Verbrauchern Orientierung beim Einkauf von Lebensmitteln.

Europaabgeordnete

Am 25. Mai 2014 haben die Bürger Europas das Europäische Parlament für die Legislaturperiode 2014 – 2019 gewählt. Von den 751 gewählten MdEPs wurden 96 Abgeordnete aus Deutschland ins Europaparlament gewählt. Fragen zu den Ergebnissen der Europawahl 2014, der Sitzverteilung und den gewählten Abgeordneten? Auf www.ergebnisse-wahlen2014.eu finden Sie alle Zahlen & Fakten.

Folgende Europaabgeordnete werden während der 8. Legislaturperiode (2014 - 2019) das Land Thüringen im Europäischen Parlament vertreten:

Hier finden Sie außerdem alle Wahlergebnisse aufgeschlüsselt nach den einzelnen Bundesländern.

Nach seiner Zusammensetzung hat das Europaparlament bereits den Parlamentspräsidenten Martin Schulz sowie den EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker gewählt.

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